DaziT im Forum-Z
Im neuen Forum-Z berichtet der NR Andrey über seine Eindrücke des Transformationsprojektes DaziT
Totalrevision Zollgesetz
Der Bundesrat hat im September die Vernehmlassung zur Totalrevision des Zollgesetztes gestartet. Diese läuft noch bis Ende Dezember 2020. Die EZV bereitet aktuell das Normenkonzept und die Verordnungen vor. Nach einer Überarbeitung der Vorlage aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse wird die Gesetzesvorlage dem Parlament zur Überprüfung übergeben.
Arbeitsgruppe Softwareentwicklung
Wir haben als Mitglied der Arbeitsgruppe Software Anfang Oktober die erste Version der Dokumentation des neuen Warenverkehrssystems «Passar» erhalten. Wir haben die vorhandenen Informationen ausgiebig geprüft und viele Fragen an die EZV zurückgegeben. Die aktuelle Dokumentation beinhaltet erst Informationen zur Verkehrsrichtung Transit und Ausfuhr. Weitere Angaben zu Ausfuhr und vorallem Einfuhr werden erst mit der nächsten Vesion abgegeben, welche auf Ende Q1/2020 angekündigt ist.
Der neue einheitliche Warenprozess wirft noch einige Fragen und Klarstellungen auf. Leider haben wir auf viele der Fragen noch keine Antworten erhalten, wir warten gespannt auf die nächste Version der Unterlagen im Q1/2021
Arbeitsgruppe DocBox Schnittstelle
Nachdem die Webapplikation DocBox abgeschlossen ist und als erste Applikation innerhalb des neuen EFD ePortals die ehemalige Applikation WebGUI ablöst, wird die Weiterentwicklung der DocBox Schnittstelle gestartet. Die EZV hat zuerst mit SISA Kontakt aufgenommen um die bestehenden Probleme und Wünsche aufzunehmen. Wir konnten aufgrund unserer Erfahrungen und dem breiten Einsatz der bestehenden eVV und Bordereauschnittstelle bei mehreren hundert Kunden wertvolle Informationen an das Projekt- und Entwicklungsteam der EZV liefern. Die EZV wird noch mit weiteren Softwareherstellern und Grosskunden Einzelgespräche führen. Im ersten Quartal 2021 sind dann die ersten Arbeitsgruppensitzungen im Gremium geplant. Die DocBox Schnittstelle wird das zentrale Dokumentensystem innerhalb des neuen Warenverkehrssystems Passar werden. Alle produzierten Dokumente von Passar können über diese Service gesteuerte Applikation angefordert und abgerufen werden.
DazitT – Begleitgruppe Wirtschaft
Am Montag 16.11. fand die EZV im Rahmen der Begleitgruppe Wirtschaft ein virtuelles Treffen statt, in dem die EZV über den aktuellen Stand des Transformationsprojektes DaziT berichtete.
Zuerst informiert der Zolldirektor Dr. Christian Bock über die aktuelle politische Grosswetterlage.
- Der Nationalrat beschäftigt sich aktuell mit dem Schweizer Einkaufstourismus im Ausland. Drei Vorstösse möchten einerseits den Freibetrag senken und Quickzoll als zwingende App vorschreiben und andererseits die Freigrenze nur gewähren, solange keine ausländische MWST zurückgefordert wird.
- Im Rahmen der COVID-19 Gesetzgebung soll ein Verzicht auf die Solidarschuld möglich sein. Der Vorstoss von SpedlogSwiss wird aktuell auf Verordnungsebene umgesetzt und soll dem Bundesrat noch im 1. Quartal 2021 vorgelegt werden.
- Der Bundesrat plant keine Grenzschliessungen zum Ausland anzuordnen, obwohl aktuell faktisch ein Grenzübertritt nach Italien und Frankreich aufgrund der ausländischen Gesetzeslage sehr schwierig bis unmöglich ist. Lediglich mit Deutschland bzw. Baden-Württemberg bestehen keine Restriktionen.
Anschliessend erläuterte Marco Benz nochmals das weitere Vorgehen der Totalrevision des Zollgesetzes. Aktuell wird das Normenkonzept erarbeitet und die Verordnungen vorbereitet. Dies wird im Laufe des 1. Quartals mit den Ergebnissen der Vernehmlassung abgeglichen.
Peter Schwaar und Patrick Richner stellten das neue ePortal und im speziellen die Anwendung der Biersteueranmeldung vor. Am 2.11. wurde das neue ePortal der Eidgenössischen Finanzverwaltung vorgestellt. Alle geplanten Anwendungen im Rahmen von DaziT werden in diesem ePortal den Zollanwendern zur Verfügung gestellt.
Aktuell sind bereits die Biersteueranmeldung und die DocBox als Zollanwendungen verfügbar.
Das neue ZESA (Zollerleichterung und Sicherheitsabkommen mit der EU) verlangen, dass sich die Schweiz auch an der neuen ICS2 Anwendung beteiligt. Im kommenden Jahr wird erst der Postverkehr integriert, die EZV hat die entsprechenden Integrationen bilateral mit der Schweizer Post aufgebaut. Im Frühjahr 2023 kommt der normale Flugfrachtverkehr dazu. Im Laufe des 1. Quartals 2021 wird die EZV weitere Informationen liefern, es ist auch eine spezielle Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Wirtschaft geplant.
Daniel Portmann stellte das weitere Vorgehen im elektronischen T2L-Nachweis vor. Obwohl im Regelfall dazu das NCTS Verfahren verwendet wird, muss die EZV für die wenigen jährlichen Nachweise (einige hundert) ein alternatives Verfahren bereitgestellt werden.
In diesen Tagen läuft die neue Rekrutierungskampagne an, mit der die neuen Aspiranten für die Ausbildung zur Fachspezialistin und zum Fachspezialisten für Zoll und Grenzsicherheit gesucht werden. Mit neuen Plakaten und Videos wird die neue Ausbildung präsentiert.
Michael Bogni stellte daraufhin nochmals den Zeitplan für die Entwicklung des neuen Warenverkehrsystems Passar vor. Passar wird ab 2023 die heutigen Systeme e-dec und NCTS ablösen. Die erste Version der Dokumentation wurde vorgängig der AG Softwareentwicklung präsentiert und in einer angepassten Version ab 16.11. auf der Webseite der EZV der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die nächste Version der Dokumentation ist auf März 2021 geplant und sollte Prozessinformationen zu allen Verkehrsrichtungen (Import, Export und Transit) enthalten.
Der nächste Termin der Begleitgruppe Wirtschaft ist für den 16. Februar 2021 geplant (quartalsweise: 16.2.2021, 14.6.2021, 20.9.2021 und 29.11.2021).